Freitag

Eigentlich sollte ich arbeiten. Zuhanden irgendeiner Klientin irgendeine Zusammenfassung von irgendeinem Fall schreiben. Die Klientin ist ein grosses Unternehmen. Es geht um viel Geld. Die Finanzabteilung will wissen, ob sie Rückstellungen bilden muss. Sie wollen eine Prognose, wie das Verfahren wohl ausgehen wird und ein Einschätzung der Wahrscheinlichkeit gewisser Zahlungen, die sie je nach Ausgang allenfalls leisten müssen.

Eine Rechtsschrift in einem anderen Fall, die heute noch zur Post muss, ist fertig, sie muss nur noch unterschrieben werden und zur Post. Bis auf die Unterschrift kümmert sich darum das Sekretariat.

Ein paar andere Angelegenheiten werde ich liegen lassen. Sie eilen nicht so. Ich kann sie noch etwas hinausschieben.

Langeweile ohne Ende.

Es ist Freitag, nach der Mittagszeit, relativ ruhig. Freitag ist meistens relativ ruhig. Auch die Mittagspause war relativ ereignislos. Ich war kurz im Stadtzentrum. Ich gehe immer zu Fuss. Ich esse den besten Falafel der Stadt. Der wird natürlich mit Sesam- und nicht mit Jogurtsauce serviert. Ich weiss nie so recht, ob ich belustigt oder verärgert sein soll, wenn jemand vor mir in der Warteschlange „mit Jogurtsauce“ bestellt. Vermutlich sollte es mir egal sein.

Dann war ich im Bücherladen. Eigentlich wollte ich eine schöne Ausgabe der Grimm’schen Märchen kaufen. Jetzt, wo ich Vater bin und meine Tochter doch spätestens in wenigen Jahren in ein Alter kommen wird, in welchem sie Freude an Schauermärchen hat. Das Unterfangen blieb erfolglos. Die sich noch bis vor kurzem in einem eigenen Geschäft an einem anderen Standort in der Nähe befindliche Abteilung für englischsprachige Bücher ist kürzlich an den Hauptstandort migriert worden. Dort ist jetzt alles umgestellt, und es scheint mir, das Sortiment sei auch kleiner geworden. Auf alle Fälle waren die Sagen, Märchen und Mythen nicht mehr an der gewohnten Ecke zu finden. Ich hätte natürlich fragen können. Der Laden weist mehr Informationsschalter als Kassen auf. Ich hatte aber keine Lust. Ich frage nicht gern. Und wenn, dann lege ich mir im Kopf den genauen Wortlaut der Frage sorgfältig zurecht, antizipiere mögliche Rückfragen und bereite mich mental auch darauf vor. Darauf hatte ich keine Lust. Vielleicht ist es mir auch ein bisschen peinlich, nach einem Märchenbuch zu fragen. Nach einem Rundgang in gemessenen Schritten verliess ich das Geschäft also unverrichteter Dinge wieder und kehrte in mein Büro zurück.

Und hier wartet eben die besagte Zusammenfassung auf mich, der ich mich nun zuwenden muss.

Freitag

Demokratiedefizite terminologischer und anderer Art

Wieso können eigentlich so viele Leute „Wählen“ und „Abstimmen“ nicht unterscheiden?

Primär meine ich die Frage terminologisch. Manche Leute sagen etwa: „Sachvorlage X ist wichtig. Geht wählen!

Die Frage ist aber nicht nur terminologisch gemeint. Es gibt auch jene, die etwa sagen: „Ich finde Partei A gut. Partei A ist in Sachfrage X für ein Ja. Deshalb wähle stimme ich in Sachfrage X Ja.“

Und: Handelt es sich um dieselben Leute, die bei jeder Abstimmung, von einem „Referendum“ sprechen? Oder machen diesen Fehler nur Deutsche?

Demokratiedefizite terminologischer und anderer Art

„Benchslap“

Benchslap – dieser Ausdruck bezeichnet salopp die Tadelung von Verfahrensbeteiligten durch das Gericht. Voll ausgeholt hat das Zürcher Obergericht in diesem Entscheid:

BV 29 Abs. 1 und 2, ZPO 56, faires Verfahren und rechtliches Gehör. Zweite Rückweisung an den Bezirksrat, der das Gehör der betroffenen Partei erneut verletzte.
[…]
Das völlige Ungenügen des Bezirksrates in formeller Hinsicht ist umso bedauerlicher, als mindestens glaubhaft scheint, dass im Interesse der Kinder
dringend eingegriffen werden sollte (die Kinderärztin hat den Verdacht auf Epilepsie bei einem der Kinder, und sie warnt vor lebensbedrohlichen Situationen). Der Regierungsrat als Aufsichtsbehörde über die Bezirksräte wird gut daran tun, die weitere Behandlung der Sache eng mit den nötigen Ausbildungsmassnahmen im Bereich der Verfahrensführ ung zu unterstützen.
„Benchslap“

Anwaltsspam

Als Rechtsanwalt wird man Ziel spezifischer Spam bzw. Scam-Versuche. Man würde meinen, an spezifisches Zielpublikum versandte Betrugsemails würden wenigstens einigermassen sorgfältig redigiert. Zum Glück ist dies aber nicht der Fall. Kürzlich ist wieder ein schönes Exemplar in meinem Posteingang gelandet:

Betreff: YOUR ASSISTANT IS NEEDED

Good day, My name is Mr. Weimin Huang. I am requesting your assistance in the litigation of a $555,000 debt owed to me by my late wife’s brother, Mr. Karl Clark. I need a lawyer that will help me enforce the agreement we had, and force him to pay back what he owes me. Hope to hear from you soon. Thanks Fuhua Shun Email:futuashun@gmail.com

Offenbar hat ihm der böse Schwager nicht bloss Geld, sondern auch gleich noch das Gedächtnis an den eigenen Namen geklaut.

Ich habe ihn darauf hingewiesen und ihm mitgeteilt, ich würde die Mail an meine Assistentin weiterleiten, welche er ja gemäss Betreffzeile zur Lösung des Problems benötigt.

Am nächsten Tag war dann die nächste Mail im Posteingang:

Betreff: help is needed

Good day, My name is Mr. Fuhua Shun. I am requesting your assistance in the litigation of a $555,000 debt owed to me by my late wife’s brother, Mr. Karl Clark. I need a lawyer that will help me enforce the agreement we had, and force him to pay back what he owes me. Hope to hear from you soon. Thanks Fuhua Shun Email:futuashun@gmail.com

Was will man da noch sagen? Immerhin lernfähig.

Anwaltsspam

Mission, Demission, Anerkennung, Aberkennung und Austritt

Auch vollkommen unkatholische Zeitgenossen bekunden derzeit auf Facebook ihre Solidarität mit dem katholischen Priester von Bürglen UR, welcher ein homosexuelles Frauenpaar gesegnet hat und nun vom Bischoff von Chur aufgefordert wurde, seine Demission einzureichen.

Das irritiert mich. Es steht jedem frei, in dieser Kirche mitzumachen oder eben nicht. Wem die katholische Kirche und ihre Dogmen nicht passt, der kann und soll austreten. Dass sich die umstrittene Segnung kaum mit dem katholischen Dogma kaum in Einklang bringen lässt, dürfte kaum bestreitbar sein. Dass die katohlische Glaubenslehre und Personalpolitik hierarchisch und nicht etwa demokratisch organisiert ist, ist ebenfalls bekannt. Die Segnung homosexueller Paare widerspricht nach katholischem Dogma wohl durchaus der Mission eines katholischen Priesters. Dementsprechend finde ich es nicht überraschend oder empörend, wenn ein katholischer Priester, der dies trotzdem tut, von seinem Vorgesetzten zur Demission aufgefordert wird. Nebenbei: Weshalb ein homosexuelles Paar Wert auf das Placet gerade dieser Organisation legt, ist mir schleierhaft.

Die Interna der katholischen Kirche interessieren mich nicht und sind grundsätzlich auch nicht Sache der Gesamtgesellschaft. Angesichts der leider bestehenden Privilegien der öffentlich-rechtlich anerkannten Glaubensgemeinschaften in der Schweiz habe ich zwar ein gewisses Verständnis dafür, dass die Allgemeinheit sich von der Angelegenheit bis zu einem gewissen Grad mitbetroffen und zur Einmischung berufen fühlt. Da könnte man schon versucht sein, die so privliegierten Gruppierungen auch im Rahmen ihrer religiösen Tätigkeiten auf Einhaltung der rechtsstaatlichen Werte verpflichten zu wollen.

Die Lösung für dieses Betroffenheitsgefühl der Allgemeinheit kann meines Erachtens aber nicht darin liegen, dass sich die Gesamtgesellschaft in die Dogmenlehre einer partikulären Glaubensgemeinschaft einmischt und ihr vorschreibt, dass es „gerecht und richtig“ (oder gar: „christlich“) sei, homosexuelle Paare zu segnen.

Das Problem liegt vielmehr bei der öffentlich-rechtlichen Anerkennung von Glaubensgemeinschaften und den damit verbundenen Privilegien an sich. Nicht das katholische Dogma gehört abgeschaft, sondern dessen staatliche Anerkennung und Förderung. Wem die katholische Lehre gefällt, der soll in der katholischen Kirche ruhig mitmachen. Die vielen Mitglieder einer öffentlich-rechtlich anerkannten Glaubensgemeinschaft aber, welche sich mit jener Religion bzw. Organisation, in welche sie zufällig hineingeboren worden sind, nicht mehr identifizieren können, sollen doch bitte austreten. Es ist Zeit, dass wir Staat und Kirchen endlich trennen und es wäre schön, wenn die Menschen sich etwas überlegter aussuchen würden, mit wem und vor allem mit welchen Organisationen sie sympathisieren.

Mission, Demission, Anerkennung, Aberkennung und Austritt

Ein bemerkenswertes Ereignis

Im Urteil 9C_922/2014 heisst das Bundesgericht eine sozialversicherungs-verfahrensrechtliche Laienbeschwerde eines Häftlings gut. Bemerkenswert. Auch inhaltlich überzeugt die Argumentation des Bundesgerichts und lässt die kantonale Vorinstanz alt aussehen: Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern war davon ausgegangen, dass die Quittierung des Empfangs eines Einspracheentscheides durch einen Gefängnismitarbeiter für die Auslösung der Beschwerdefrist ausreiche. Das Bundesgericht verweist darauf, dass ein Einspracheentscheid als eröffnet gelte, wenn er in den Machtbereich des Adressaten gelangt sei, sodass dieser vom Inhalt Kenntnis nehmen könne. Dies ei namentlich der Fall, wenn die Sendung an eine von ihm zur Entgegennahme bevollmächtigte Person übergeben worden ist. Der Gefängnismitarbeiter sei (lediglich) kraft Anstaltsordnung zur Entgegenname der Sendung berechtigt und es sei nicht einsehbar, dass die Zeitspanne bis zur internen Zustellung dem Gefangenen zuzurechnen sei.

Ein bemerkenswertes Ereignis

Zurückhaltende Wiederbelebung

Das Blog ist tot. Es lebe das Blog. Für lange Zeit hat die vorliegende Publikation brachgelegen. Trotzdem verzeichnet sie erstaunlicherweise noch immer vereinzelte Besucher.

Es ist nicht so, dass ich nichts mehr zu sagen hätte. Aber mein Mitteilungsbedürfnis ist – ein Syptom von Altersweisheit? – dorch stark zurückgegangen. Insbesondere in den bisherigen Kernthemen.

Auch wenn meine Meinungsäusserungen im Internet schon seit jeher hauptsächlich anonym erfolgen, bin ich damit generell zurückhaltender geworden. Als Anwalt ist die eigene Person zentraler Bestandteil der Berufstätigkeit. Im Rahmen meiner beruflichen Tätigkeit bin ich auf das Vertrauen meiner Klienten angewiesen. Als angestellter Anwalt habe ich dabei auch die Interessen meines Arbeitgebers zu berücksichtigen. Ich kann es mir nicht leisten, Vertrauensverluste zu riskieren. Meine Weltanschauung, ist kein Thema, über welches ich mich bei der Arbeit und schon gar nicht mit Klienten eingänglich unterhalten würde.

Kommt dazu, dass man als Anwalt zur Wahrung der Interessen seiner Klientschaft und damit zwingend zu Opportunismus verpflichtet ist: In einem Verfahren oder Prozess muss ich als wahr und richtig darstellen, was meinen Klienten nützt. Wie es „wirklich“ ist (sowohl in juristischer als auch in tatsächlicher Hinsicht), darf mich zwar interessieren, ich darf es aber nicht äussern – schliesslich wird auch die Gegenseite alles daran setzen, die Tatsachen zu ihren Gunsten darzustellen. Dies ergibt sich aus der Pflicht zur sorgfältigen und gewissenhaften Berufsausübung gemäss Art. 12 BGFA (http://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19994700/index.html#a12). Da ich mich im Rahmen meiner Spezialisierung auch mit Fällen auseinandersetze, welche einen Bezug zur Naturwissenschaft haben, bin ich auch hier zurückhaltender geworden. Einerseits aus den genannten Gründen. Andererseits, weil solche Fragen immer auch sehr komplex sind und es viel Arbeit und Zeit erfordert, sich eingehend genug damit auseinanderzusetzen, um sich eine Meinung von genügend hoher Klarheit zu bilden, dass man andere damit beglücken müsste.

Ich habe vor, künftig wieder mehr zu schreiben. Worüber, wird sich zeigen.

Zurückhaltende Wiederbelebung